Corrado Di Benedetto (SPD): Von flächendeckender und verlässlicher Infrastruktur für Integration kann keine Rede sein
Mit deutlichen Worten hat der integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Corrado Di Benedetto, den heute von der schwarzgrünen Koalition eingebrachten Antrag zur Integrations- und Antidiskriminierungspolitik des Landes Hessen kritisiert. Di Benedetto sagte am Mittwoch in der Plenardebatte: „Es ist blanker Unsinn, wenn die schwarz-grüne Landesregierung davon spricht, eine flächendeckende und verlässliche Infrastruktur für Integration in Hessen geschaffen zu haben. Es ist geradezu zynisch, dies zu behaupten.“
SPD stellt fest: Verstärkte Zerstörungswut bei Plakaten zu beobachten
Noch vor kurzem sah es so aus, als würde sich die Zerstörungswut an SPD-Wahlplakaten im Kreis Offenbach in Grenzen halten. Jedoch gerade in den letzten Tagen haben Schmierereien, mutwillige Zerstörung und Diebstahl massiv zugenommen. In fast allen Städten und Gemeinden des Kreises Offenbach mussten SPD-Plakate nachgehängt werden. Zu den Plakaten von Bundestagskandidat Tuna Firat waren sogar Nachbestellungen nötig, da die für eventuelle Zerstörungen einkalkulierte Mehrmenge nicht gereicht hatte. „Ehrenamtliche Helfer sind in ihrer Freizeit im Einsatz, um dieser Zerstörungswut mit neuen Plakatierungen entgegen zu wirken. Das ist für uns sehr unbefriedigend und versursacht hohe Kosten.“, so der Vorsitzende der SPD Kreis Offenbach, Ralf Kunert.
Darüber hinaus gehen in der Geschäftsstelle der SPD Kreis Offenbach immer wieder Meldungen über umgeworfene oder mit Sprüchen und Bildchen beschmierte „Wesselmann“-Tafeln ein. An Bushaltestellen wurden Großflächenplakate abgerissen und die Überreste einfach liegen gelassen. Nicht nur das, es wurden sogar Planen gestohlen. „Es ist eine regelrechte Zerstörungsorgie, die auch dem gepflegten Stadtbild schadet.“, ergänzt der Geschäftsführer der SPD Kreis Offenbach, Michael Möck.
In einigen Kommunen wie Mühlheim oder Rödermark gehen die Vandalen und Schmierfinken gezielt vor, denn es müssen immer wieder an den gleichen Stellen entwendete oder zerstörte SPD-Plakate ersetzt werden. In Neu-Isenburg und Dreieich wurden über Nacht so gut wie alle Plakate an den Hauptstraßen entfernt. Ein erschütterndes Negativ-Highlight war vor einigen Wochen, als Hakenkreuze in Dr. Jens Zimmermanns Wahlkampfbus geritzt wurden. „Das sind undemokratische Zustände und die haben nichts mit einem fairen Wahlkampf zu tun.“, so Ralf Kunert abschließend.
Bundeswirtschaftsministerin Zypries zu Gast in Rodgau – Wie wollen wir in der digitalen Welt leben und arbeiten?
„Die Digitalisierung verändert unser Leben und Arbeiten. Selbstbewusst müssen wir auf die Veränderungen reagieren“, findet Dr. Jens Zimmermann, Bundestagsabgeordneter für den Kreis Offenbach. Er hat Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries zum Thema „Leben und Arbeiten in der digitalen Welt“ eingeladen. Am 15. September um 19 Uhr können Bürgerinnen und Bürger mit Dr. Zimmermann und Zypries im Bürgerhaus Weiskirchen diskutieren. Der Eintritt ist frei.
