Zimmermann zur Kandidaten-Entscheidung: „Es war eine große Überraschung!“
„Sigmar Gabriel ist immer für eine Überraschung gut. Das haben wir in den letzten Jahren bereits erlebt. Mich hat seine Entscheidung, als Parteivorsitzender zurückzutreten und Martin Schulz den Vortritt zu lassen, beeindruckt. Das ist ein würdiger Abschied als Parteivorsitzender“, berichtet Dr. Jens Zimmermann, SPD-Abgeordneter für den Wahlkreis Odenwald vom Rande der Sitzungswoche im Deutschen Bundestag.
Ulrike Alex: Landesregierung will mit personeller Verflechtung bei Stiftung „durchregieren“
Der Hessische Landtag hat heute erneut über die Landesstiftung „Miteinander in Hessen“ debattiert, deren Finanzierung und Geschäftsgebaren von der SPD schon mehrfach kritisiert wurde. Die Antworten der Landesregierung auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion zu der Stiftung hätten nur neue Fragen aufgeworfen, stellte die SPD-Abgeordnete Ulrike Alex fest. Die von der Staatskanzlei abgegebene Stellungnahme nannte Alex eine „Chronologie des Scheiterns in der kurzen Geschichte der Stiftung“.
