„Der Gesetzentwurf von CDU und Grünen zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes muss nachgebessert werden“, zieht die SPD-Landtagsabgeordnete Ulrike Alex als Schlussfolgerung aus der heutigen [06.10.2016] Anhörung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst.

Aus Sicht der SPD sei eine Berücksichtigung der Belange von Behinderten im Gesetz sehr wichtig. Notwendig sei eine gesetzliche Regelung, die die kulturelle Teilhabe aller Menschen sicherstellt. Jedes Kulturdenkmal müsse von Menschen mit Behinderungen, alten Menschen und Personen mit Kleinkindern ohne fremde Hilfe barrierefrei erreichbar und nutzbar sein. Viele Bundesländer seien bei Barrierefreiheit im Bereich des Denkmalschutzes weiter als Hessen.

„Die Anhörung hat gezeigt, dass eine Novellierung richtig und notwendig ist. Es gab jedoch eine Fülle von Anregungen und redaktionellen Änderungsvorschlägen zum Gesetzentwurf. Gelobt wurden unter anderem die Stärkung des Ehrenamts, die größere Anwenderfreundlichkeit sowie das Bekenntnis für den Schutz der UNESCO-Weltkulturerbestätten. Strittig diskutiert wurden hingegen die Verankerung des Verbandsklagerechts oder die Bildung von Denkmalbeiräten auf kommunaler Ebene“, sagte Alex.