Antragsteller: SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus Kreis Offenbach

Die Bezirke, die Landespartei als auch die Landtagsfraktion werden aufgefordert, die Ergebnisse der Landtagswahl 2023 weiterhin aufzuarbeiten. Hierbei sollte die Parteibasis die entscheidende Rolle an der Aufarbeitung übernehmen.

Begründung:

Die Landtagswahl ist äußerst schlecht für die SPD ausgefallen. Nicht nur, dass wir das bisher schlechteste Ergebnis in Hessen eingefahren haben, wir haben auch alle Direktmandate verloren. Vereinzelt wurde das Ergebnis als desaströs bezeichnet.
Ein Weiterso führt die SPD in die Bedeutungslosigkeit. Dies kann und darf kein Ergebnis der Wahl sein.
Es ist deshalb das Ergebnis und der Wahlkampf gründlich aufzuarbeiten. Ein Verweis auf die sicherlich als Gegenwind empfundene Bundespolitik kann das schlechte Ergebnis nicht alleine erklären. Neben handwerklichen/organisatorischen Fehlern ist auch strategisch und steuerungsmäßig der Landtagswahlkampf nicht gut begleitet worden.
Dies ist mit Einbeziehung der Basis zu analysieren und aufzuarbeiten.
Die Bildung der neuen hessischen Landesregierung unter Beteiligung der SPD darf nicht dazu führen, die Aufarbeitung zu vernachlässigen oder gar einzustellen.
Andererseits kann die Beteiligung an der Landesregierung dazu führen, dass das politische Profil der SPD gestärkt werden kann.
Das Bedarf aber – anders als im Koalitionsvertrag – eine stärkere Verdeutlichung der politischen Ziele der SPD. Dies kann durch eigene Anträge im Landtag erfolgen. Um eine weitere Profilierung zu erreichen, ist die Arbeit der Landesregierung kritisch, aber konstruktiv zu begleiten. Eine Zurückhaltung mit dem Ziel die Koalition nicht zu gefährden, sollte nur bei grundsätzlichen Punkten erfolgen.
Die SPD darf in der Koalition bzw. in der täglichen Arbeit nicht untergehen und damit bedeutungslos werden. Im Gegenteil: Die SPD muss die Beteiligung an der Landesregierung nutzen, um den verlorenen Boden wieder zurück zu gewinnen und damit die sozialen Komponenten in Hessen für die Gesellschaft zu stärken.