Die SPD-Fraktion sieht den „Schulstandort Kreis Offenbach“ gut positioniert und durch die anstehenden Maßnahmen für die Zukunft gewappnet.

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

bevor ich auf einige Punkte näher eingehe, möchte ich mich zunächst im Namen der SPD-Fraktion ganz herzlich bei der Kreisverwaltung, insbesondere bei Frau Manthey, sowie dem externen Berater Herrn Scharlau für den in neuer Form erstellten Schulentwicklungsplan (SEP) bedanken. Wer von Ihnen die Vorgängerausgaben kennt, kann die Vorteile bei Grafik und Übersichtlichkeit schnell erkennen. Dies wurde nach Erhalt der Ausgabe auch von allen Fraktionen bestätigt. Insofern sind wir schon erstaunt, dass im Laufe der mehrwöchigen Beratungen (inkl. 3 Sonder-Schulausschüssen) von den Oppositionsfraktionen der Vorwurf platziert wurde, dass die Zeit zur Beratung aufgrund des Volumens von über 500 Seiten zu knapp bemessen sei. Dieser Einwand sticht aus unserer Sicht nicht. Denn gerade aufgrund der klaren Strukturierung des SEP kann jede Schulleitung und alle Kreistagsmitglieder schnell die eigene Schule und Kommune finden und die dort jeweils sehr umfangreichen Informationen studieren. Niemand ist also gezwungen die gesamten 500 Seiten zu lesen. Zumal der Zeitplan einstimmig im Präsidium beschlossen worden war. 

Ebenso erstaunt ist die SPD-Fraktion über die zahlreichen Änderungsanträge aus den Reihen der Opposition. Sie beschäftigen sich in weiten Teilen, die bereits im SEP in anderen Worten beschrieben sind und/oder vom Landrat in den Sitzungen mündlich bekräftigt worden sind. Dies betrifft insbesondere den ohne Zweifel notwendigen zeitnahen Ausbau der Raumkapazitäten für die Schulsozialarbeit (hier hatte der Kreis im April einen entsprechenden Beschluss gefasst) sowie die Verbesserung der IT-Ausstattung. Beide Schwerpunkte wurden durch bereits getroffene Beschlüsse des Kreistages bereits auf den Weg gebracht und haben aber auch generell nichts im SEP zu suchen. Die zudem umfangreich geforderten Aufstellungen zu diversen Themenkomplexen würden aus unserer Sicht den nächsten SEP um sicherlich weitere 200-300 Seiten aufblähen. Insofern stehen diese Anträge im Widerspruch zum formulierten Vorwurf der nicht bewältigbaren Textmasse. Auch zeigt meine kommunalpolitische Erfahrung, dass mehr Exceltabellen selten die Entscheidungsfindung fördern.

Die durch Anträge der GRÜNEN sowie der FDP gewünschten Änderungen am Schulstandort Langen, insbesondere im Bereich der gymnasialen Oberstufe, können wir zum jetzigen Zeitpunkt nicht zustimmen. Ohne Zweifel besteht an der Dreieich-Schule (Gymnasium) seit Jahren Platz- und Raummangel. Der Kreis möchte dies durch einen erneuten Umbau und der teilweisen Nutzung (als Freifläche) des „Stadtgartens“ ändern. Dass dies wahrscheinlich die letztmalige Chance einer Kapazitätserweiterung auf dem Bestandsgelände ist, ist allen bewusst. Eine von den Antragstellern vorgeschlagene Verlagerung bzw. Neubau auf Flächen der Albert-Einstein-Schule ist sicherlich baurechtlich prinzipiell möglich, wird aber weder kurzfristig (und damit zum Abbau der akuten Belastung der Dreieich-Schule) organisierbar sein, noch wird es von den Schulgemeinden derzeit gewünscht. Auch die geltende Beschlusslage der Gemeindevertretung Egelsbach geltende Beschlusslage, dass in Egelsbach oder Langen ein neuer Schulstandort entwickelt wird, ist auf alle Fälle ein organisatorischer Langläufe (Planungsrecht, Grundstückserwerb etc.). Die Aufnahme einer Formulierung „Schulneubau mit gymnasialer Oberstufe in Egelsbach wird angestrebt/befürwortet) würde zum jetzigen Zeitpunkt unnötig Sorgen bzw. Hoffnungen bei Elternschaft/Belegschaft verursachen. Wir empfehlen die Beratungen zwischen den Kommunen Egelsbach und Langen sowie deren Gespräche mit dem Kreis abzuwarten und dann eventuell vorliegende konkrete Lösungen im nächsten SEP aufzunehmen.

Die SPD-Fraktion widerspricht auch dem von der LINKEN-Fraktion gemachten Vorwurf, der „Schulstandort Kreis Offenbach“ sei unterdurchschnittlich schlecht aufgestellt. In der Kreisverwaltung herrsche bei diesem Thema Stillstand und Lethargie und damit sei die Entwicklung der Kinder gefährdet. Dies ist nachweislich aller Befunde (Presse, div. Rankings) sowie der Rückmeldung der Schulgemeinden in den Sonderausschüssen falsch! Die Gebäude sind in einem sehr guten Zustand, ebenso sind umfangreiche Neu- und Sanierungsmaßnahmen auf den Weg gebracht. Und auch die flächendeckende Schulsozialarbeit an allen Schulen ist hessenweit einmalig. Dass im Rahmen eines so umfangreichen Anhörungsverfahrens von Schulleitungen auch Mängel und Wünsche artikuliert werden, ist ausdrücklich gewünscht und zu begrüßen. Kein System ist perfekt. Und wir stellen fest, dass erste Stellungnahmen bereits in den aktualisierten SEP eingeflossen sind (z.B. Helene-Keller-Schule) bzw. im nächsten SEP ihren Niederschlag finden werden.

Die SPD-Fraktion sieht den „Schulstandort Kreis Offenbach“ gut positioniert und durch die anstehenden Maßnahmen für die Zukunft gewappnet.

Vielen Dank!

Jürgen Sieling