Sommertour der SPD-Kreistagsfraktion beim größten Projekt im Kreis

Dreieich/Neu-Isenburg - Interkommunale Zusammenarbeit? - Ganz einfach, man schließt die beiden Bauhöfe zusammen und durch Synergieeffekte spart man ein. So oder so ähnlich würde die Antwort eines Kommunalpolitikers lauten, der zwar das Ziel benennen kann, aber noch nie konkret an der Umsetzung gearbeitet hat.
In der Praxis ist die Umsetzung des Ziels aber viel komplexer und erfordert neben zielgerichtetem Handeln auch während der Umsetzung jede Menge politisches Stehvermögens aller Beteiligter. Dies ist die Erfahrung, die der SPD-Kreistagsfraktion bei einem Besuch des Dienstleistungsbetriebes Dreieich und Neu-Isenburg AöR (DLB) vermittelt wurde. In einem Gespräch mit dem Vorstand des DLB, Frau Petra Klink, nannte diese aber auch noch andere Voraussetzungen, um interkommunale Zusammenarbeit erfolgreich zu gestalten: Veränderungsbereitschaft der kommunalen Spitze und der unteren Führungsebenen, stabiles Vertrauen zwischen den Vertragspartnern, Einbindung der Personalvertretung von Anfang an und eine offene Kommunikation auf allen Ebenen seien unabdingbar.
So gelang es, das Projekt in den Städten Dreieich und Neu-Isenburg auf den Weg zu bringen und erfolgreich zu starten.

… im Gewächshaus v.l.n.r.: Dreieichs Bürgermeister Dieter Zimmer, Kreisbeigeordneter Carsten Müller, Serpil Sarikaya, Günter Lachmund, SPD-Fraktionsvorsitzender Werner Müller, Ute Seib, Heinz Seipel und DLB-Vorstand Petra Klink

Die beiden Städte, respektive ihre Stadtverordnetenversammlungen, behalten dabei ihre vollen Rechte. Geliefert wird nur, was jede Stadt bestellt. Mit einer Vereinbarung, die Budgets, die durch die beiden Städte bereitgestellt werden, Schritt für Schritt abzusenken, wird auch der Spareffekt in den Haushalten dargestellt. Durch die gewählte Unternehmensstruktur einer Anstalt des Öffentlichen Rechts (AöR), können allerdings unternehmerische Entscheidungen schnell umgesetzt werden, wobei die Vertreter der Städte im Verwaltungsrat der AöR nur jeweils einstimmig abstimmen können.

Eine Vielzahl von Detailfragen wurden von den SPD-Kreistagsmitgliedern gestellt und beantwortet. Dies wird nun in die örtlichen Diskussionen einfließen können.

Werner Müller, der Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag empfahl nach dem Besuch das Vorgehen von Dreieich und Neu-Isenburg als „Blaupause“ für weitere interkommunale Zusammenarbeit im Kreis und forderte mehr Mut bei den örtlichen Vertretungen, interkommunale Zusammenarbeit zur Haushaltskonsolidierung zu nutzen.

Das DLB Dreieich und Neu-Isenburg wurde im April 2014 aus dem Bauhof Dreieich, einem Regiebetrieb, und dem DLB Neu-Isenburg, einem Eigenbetrieb mit insgesamt 213 Beschäftigten, gegründet und versorgt ca. 79.000 Einwohner mit unterschiedlichsten Leistungen. Das Leistungsangebot ist in beiden Städten nicht identisch. Mehr Angebot heißt aber auch mehr Budgetmittel der jeweiligen Stadt für den DLB.

Anlass zur Gründung war neben dem Konsolidierungszwang der Städte, auch die Notwendigkeit anstehende Investitionen zu schultern und der sich immer mehr bemerkbar machende Fachkräftemangel.

Ziel war neben der Erhöhung der Wirtschaftlichkeit (=Reduzierung der Kosten) eine Qualitätssteigerung und eine bessere Auslastung der Organisationseinheiten. Dies sollte zu einer Win-Win-Situation für beide Städte führen. Eine Voruntersuchung bestätigte, dass die Ziele erreichbar seien.

In einem komplexen Projektablauf wurden innerhalb von zwei Jahren alle anstehenden Fragen geklärt und entschieden und der Betrieb am 1.4.2014 gegründet. Zur Zeit erwirtschaften der DLB mit 220 Beschäftigen und 159 Fahrzeugen im Einsatz einen Umsatz von 25,5 Millionen Euro pro Jahr.

Weitere Aufgabenübertragungen sind prinzipiell möglich, bedürfen aber auch gründlicher Vorbereitung.